Tobias Krüger

Tobias Krüger

Nordrhein-Westfalen verabschiedet Antidiskriminierungsgesetz für Landesbehörden

Nordrhein-Westfalen verabschiedet Antidiskriminierungsgesetz für Landesbehörden

Eine Rechtslücke wird geschlossen Nordrhein-Westfalen hat ein Antidiskriminierungsgesetz verabschiedet, das künftig Benachteiligungen durch staatliche Stellen des Landes untersagt. Das Gesetz, dessen Verabschiedung am 16. Juli 2026 gemeldet wurde, richtet sich gegen systematische Diskriminierungen aufgrund von Nationalität, Herkunft, Religion, Geschlecht, sexueller…

Steinmeier im ZDF-Interview: Warum das Amt des Bundespräsidenten nicht mehr neutral bleiben kann

Steinmeier im ZDF-Interview: Warum das Amt des Bundespräsidenten nicht mehr neutral bleiben kann

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat im ZDF-Sommerinterview eine bemerkenswerte Neubestimmung seiner Rolle vorgenommen: Überparteilichkeit allein reiche angesichts wachsender demokratiefeindlicher Kräfte nicht mehr aus. Er äußerte sich zudem zum Reformpaket der schwarz-roten Koalition und zur bevorstehenden Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. Was hat Steinmeier…